Linkliste für Finanzdienstleister: Themen aus dem Zahlungsverkehr

Banken und Finanzdienstleister gehören zu den am intensivsten überwachten Branchen in der Eurozone. Es gibt eines steigende Zahl an Vorschriften und Entwicklungen, die beachtet werden müssen. Die wichtigsten Themen aus dem Zahlungsverkehr sind hier mit den relevanten Links in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt:

AML/CFT – Anti Money Laundry/Countering the Financing of Terrorism

Das EU „Geldwäschepaket“: Geldwäschebekämpfung und der Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus. Die verschiedenen Verordnungen befinden sich in der Umsetzung.

https://finance.ec.europa.eu/publications/anti-money-laundering-and-countering-financing-terrorism-legislative-package_en

Verhinderung des Missbrauchs des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung | EUR-Lex (europa.eu)

CBPR+

Cross-Border Payments and Reporting + ist vereinfacht gesagt der Begriff, der bei SWIFT die neuen Nachrichtenformate (MX Formate) nach ISO 20022 Standard und deren Einführung zusammenfasst. Leider sind die Spezifikationen nicht öffentlich, sondern müssen über einen mySWIFT Account abgerufen werden.

https://www.swift.com/de/node/301056

CESOP

Mit dem Central Electronic System of Payment Information (CESOP) werden künftig verdächtige Zahlungen meldepflichtig.

https://taxation-customs.ec.europa.eu/taxation-1/central-electronic-system-payment-information-cesop_de

Die zuständige Behörde in Deutschland ist das Bundeszentralamt für Steuern. Hier die CESOP Informationsseite des BzSt:

https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/Umsatzsteuer/CESOP/cesop_node.html

Digital Finance Strategy der EU

Die Digital Finance Strategy der Europäischen Union (EU) ist ein umfassendes Konzept, dass darauf abzielt den Finanzsektor in den kommenden Jahren zu digitalisieren und gleichzeitig die damit verbundenen Risiken zu regulieren.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52020DC0591

DORA – Digital Operational Resilience Act

Der Digital Operational Resilience Act (DORA) ist eine Verordnung der Europäischen Union (EU), die am 14. Dezember 2022 verabschiedet wurde und ab Ab 17.1.2025 unmittelbar anwendbar ist. Ziel des DORA ist es, einen verbindlichen und umfassenden Rahmen für das Risikomanagement von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) im Finanzsektor der EU zu schaffen.

Digitale operationale Resilienz im Finanzsektor | EUR-Lex (europa.eu)

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32022R2554

Digitaler Euro – d€

Der digitale Euro soll die strategische Autonomie Europas sichern und die Eurozone weniger abhängig von außereuropäischen Finanzkonzernen machen.

Vorschlag zur Verordnung zur Einführung des d€:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52023PC0369

Vorschlag für Verordnung über Erbringung von Diensten bzgl. d€

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52023PC0368

EU-Sanktionskarte

Weltkarte mit den von der EU sanktionierten Länder

https://www.sanctionsmap.eu/

EU-weite digitale Identität

Verordnungsvorschlag zur Schaffung einer europäischen digitalen Identität, die auch im Zusammenhang mit Finanzgeschäften relevant werden wird.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=COM%3A2021%3A281%3AFIN

Financial Data Assets

Um Wettbewerb und Innovationen zu fördern, werden Finanzinstitute schon seit der PSD2  gezwungen den Zugriff auf Konten für Dritte zu ermöglichen. Zusätzlich gibt es einen Vorschlag für eine Verordnung über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten (Financial Data Assets)

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52023PC0360

Kryptoassets

Die EU hat an Regeln gearbeitet, um das Potenzial von Kryptowerten zu fördern und gleichzeitig mögliche Bedrohungen einzudämmen. Die Stabilität des Finanzsystems und der Verbraucherschutz stehen dabei im Vordergrund.

MiCA-Verordnung (MiCAR) vom 31. Mai 2023

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32023R1114

Neufassung der Geldtransfer Verordnung vom 31. Mai 2023

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32023R1113&qid=1687374952674

Verordnung über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen

Verordnung (EU) 2022/858 des Europäischen Parlaments und des… (europa.eu)

One-Leg Out Instant Credit Transfer

Mit dem neuen Clearingdienst One-Leg Out Instant Credit Transfer (SEPA OLO oder OCT Inst) wird die Marktinfrastruktur der EZB erheblich verändert, da die Währungsschranke Euro zum ersten Mal wegfällt.

Mehr dazu auch in einem früheren Blog Beitrag hier.

 

Payment Service Directive/Regulation – PSD/PSR

Eine Reihe von Initiativen betreffen Bezahlvorgänge, weil hier u.a. die Vorherrschaft von nicht-EU Unternehmen (z.B. Visa, Mastercard, PayPal) eingedämmt werden soll. Die bestehende Payment Service Directive 2 (PSD2), soll verbessert werden und zugleich werden einige Themen in eine Verordnung PSR (Payment Service Regulation) ausgegliedert.

PSD 2

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A32015L2366

Vorschlag zur PSD3

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52023PC0366

Vorschlag zur PSR

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52023PC0367

Instant Payment Verordnung

Diese Änderung bzw Ergänzung der SEPA-Verordnung wurde am 19.03.2024 veröffentlicht und verpflichtet Finanzinstitute zu Echtzeitzahlungen (SEPA Instant Credit Transfer – SCT Inst).

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L_202400886

SEPA Payment Account Access-Scheme (SPAA)

Die Regeln, Praktiken und Standards für Austausch von Zahlungskontodaten und Auslösung von Zahlungsvorgängen werden gerade ausgearbeitet.

https://www.europeanpaymentscouncil.eu/what-we-do/other-schemes/sepa-payment-account-access

Request to Pay

Die aktuelle Seite für SEPA Request to Pay des European Payment Councils:

https://www.europeanpaymentscouncil.eu/what-we-do/other-schemes/sepa-request-pay

Einige Beiträge dazu gibt es auch auf dem CPG Blog.

Retail Payments Strategy

Die EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr vom 24.9.2020.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:52020DC0592

TARGET

Leitlinie der EZB vom 24. Februar 2022 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET)

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32022O0912&qid=1710857022672

Verification Of Payee (VOP)

Zusammen mit der Instant Payment Verordnung wurde auch ein Abgleich von Kontonummer und Kontoinhaber beschlossen, d.h. der Zahlende soll prüfen können ob er auch an den richtigen Empfangenden überweist. Die genaue technische Regelung wird noch ausgearbeitet.

https://www.europeanpaymentscouncil.eu/what-we-do/other-schemes/verification-payee